Elektronische Einkommensteuererklärung: Korrektur bei schlichtem „Vergessen“

Steuerbescheide sind aufzuheben oder zu ändern, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer niedrigeren Steuer führen und den Steuerzahler kein grobes Verschulden daran trifft, dass die Tatsachen oder Beweismittel erst nachträglich bekannt werden.

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat entschieden, dass das schlichte „Vergessen“ des Eintrags selbst ermittelter Besteuerungsgrundlagen in die entsprechende Anlage zu einer elektronischen Einkommensteuererklärung nicht grundsätzlich als grob fahrlässig anzusehen ist. Am Computerbildschirm könne ein Überblick über die ausfüllbaren Felder der elektronischen Steuererklärung mitunter schwieriger zu erlangen sein, als in einer Steuererklärung in Papierform. Ist dies so zu sehen, können die vergessenen Tatsachen auch dann noch berücksichtigt werden, wenn sie dem Finanzamt erst nach Bestandskraft der Steuerveranlagung mitgeteilt werden.

Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Ein Steuerzahler hatte im Jahr 2007 einen steuerlich berücksichtigungsfähigen Verlust aus der Auflösung einer GmbH erzielt. Sein Berater vergaß, den von ihm persönlich berechneten Verlust in das entsprechende Feld der elektronischen Steuererklärung einzutragen, sodass das Finanzamt die Veranlagung ohne den Verlust durchführte. Das Finanzamt lehnte den im Jahr 2011 gestellten Antrag auf Berücksichtigung des Verlusts wegen groben Verschuldens ab.

Hinweis: Der BFH hat den Rechtsstreit an das Finanzgericht zurück verwiesen. Dieses muss prüfen, ob den Steuerzahler aus anderen Gründen ein grobes Verschulden daran trifft, dass der Verlust dem Finanzamt erst nachträglich bekannt geworden ist.