Vergütungen für die Verpfändung eines GmbH-Anteils

Erhält jemand eine Vergütung dafür, dass er einen ihm gehörenden GmbH-Anteil zur Darlehnssicherung eines Dritten zur Verfügung stellt, liegt eine steuerpflichtige Einnahme vor.

Erhält jemand eine Vergütung dafür, dass er einen ihm gehörenden GmbH-Anteil zur Darlehnssicherung eines Dritten zur Verfügung stellt, liegt eine steuerpflichtige Einnahme vor. Da die Voraussetzungen zur Einkünfteerzielung nach den ersten sechs Einkunftsarten nicht vorliegen, handelt es sich um „sonstige Einkünfte“. Dort ist zu unterscheiden zwischen wiederkehrenden Bezügen und einmaligen Leistungen.

Wiederkehrende Bezüge setzen einen einheitlichen Entschluss oder Rechtsgrund und eine gewisse Regelmäßigkeit voraus. Einmalige Leistungen begründen keine wiederkehrenden Bezüge.

Unter die sonstigen Einkünfte aus Leistungen fallen Einnahmen, die weder anderen Einkunftsarten noch den wiederkehrenden Bezügen zuzuordnen sind. Grundlage ist ein Tun, Dulden oder Unterlassen, das auf Grund eines Vertrags eine Gegenleistung auslöst. Dauer und Häufigkeit der Leistungen sind für die Beurteilung unerheblich.

(Quelle: Urteil des Bundesfinanzhofs)