Schuldzinsenabzug bei steuerpflichtigen Erstattungszinsen

Schuldzinsen für ein Darlehn, das zur Finanzierung einer Einkommensteuernachzahlung aufgenommen wurde, können als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen abzugsfähig sein, wenn die Einkommensteuer später wieder herabgesetzt und hierfür steuerpflichtige Erstattungszinsen gezahlt werden.

In einem vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall hatte ein Steuerpflichtiger im Jahr 2002 gegen einen nach einer Betriebsprüfung erlassenen Einkommensteuerbescheid Einspruch eingelegt. Zur Begleichung der sich ergebenden Steuernachzahlung nahm er einen Kredit auf. Der Einspruch war erfolgreich. Der Steuerpflichtige erhielt die gezahlten Steuern nebst Erstattungszinsen im Jahr 2004 zurück. In seiner Steuererklärung 2004 setzte er die Erstattungszinsen als Einkünfte aus Kapitalvermögen an und machte den Zinsaufwand für das aufgenommene Darlehn als Werbungskosten geltend.

Der Bundesfinanzhof folgte der Auffassung des Steuerpflichtigen. Es handelte sich insoweit um eine erzwungene Kapitalüberlassung an den Fiskus. Die Aufnahme des Darlehns stand in einem wirtschaftlichen Zusammenhang mit den späteren Zinseinnahmen, da es ausschließlich zu dem Zweck aufgenommen und verwendet worden ist, die (letztlich nicht gerechtfertigte) Forderung zu erfüllen. Die gezahlten Zinsen waren daher als Werbungskosten abzugsfähig.